Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingunge-AGB

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über diesen Onlineshop zwischen Sven Bühler, Obschützer Str. 29, 06667  Weißenfels - im Folgenden "Anbieter" - und dem jeweiligen Käufer - im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshop-Anbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button "In den Warenkorb" in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button "Kaufen" gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Kunde kann jederzeit vor einer verbindlichen Bestellung durch Betätigung des „Zurück-Buttons“ im Browser auf die Seite gelangen, auf der seine Daten erfasst worden sind. Eingabefehler können hier berichtigt werden. Durch Schließen des Internetbrowsers kann der Bestellvorgang abgebrochen werden. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button "Ich akzeptiere die allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Haben Sie eine Zahlungsart mit sofortiger Zahlung gewählt, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung zustande. Haben Sie die Zahlungsart Vorkasse gewählt, kommt der Vertrag bereits dann zustande, wenn Sie vor der Annahmeerklärung durch uns eine Zahlungsaufforderung mit den entsprechenden Bankdaten erhalten. Mit dieser Zahlungsaufforderung nehmen wir Ihr Angebot an.

2. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

3. Der Anbieter speichert den Vertragstext und sendet die Bestelldaten dem Kunden per E-Mail zu. Die AGB des Anbieters können vom Kunden jederzeit auch unter http://www.garten-palme.de/Unsere-AGB:_:3.html eingesehen werden. Vergangene Bestellungen sind im Kundenbereich unter http://www.garten-palme.de/account.php ersichtlich.

§ 3 Lieferung, Versand, Zahlung

Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungseingang bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

Werktage sind Montag bis Freitag.

Lieferungen erfolgen prinzipiell nur "bis Bordsteinkante".

Dort, wo Lieferungen bis in den Garten nicht durch Hindernisse wie Mauern, Treppen usw. unzumutbar sind und es ausdrücklich im Angebot erwähnt wird, liefern wir bis in den Garten.
Wir liefern nur ebenerdig (keine Fahrstühle usw!).

Der Einpflanzvorgang wird von uns ausdrücklich NICHT durchgeführt!  

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

1. Die auf der Webseite des Anbieters angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten.

2. Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

3. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

4. Der Versand der Ware erfolgt per Spedition, GLS, DPD, DHL, Eigentransport oder Hermes. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist. Beim Speditionstransport von Pflanzen gilt "frei Bordsteinkante" als vereinbart.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

1. Der Kunde kann die Zahlung durch folgende Methoden vornehmen: Vorkasse oder Paypalplus.

2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

4. Aktionsgutscheine werden unentgeltlich ausgegeben und haben nur eine begrenzte Gültigkeitsdauer. Diese entnehmen Sie dem jeweiligen Gutschein. Nur in diesem Zeitraum und nur für die in der Aktion befindlichen Produkte kann der Gutschein in unserem Online-Shop eingelöst werden. Es erfolgt keine Barauszahlung. Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Der Gutscheincode muss vor Abschluss der Bestellung in den dafür vorgesehenen Feldern eingegeben werden. Nachträglich ist keine Verrechnung mit dem Gutschein möglich. Der Gutschein ist nicht personengebunden und daher übertragbar. Im Falle eines Widerrufs durch den Kunden erfolgt keine Erstattung des Aktionsgutscheines.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

1. Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

2. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

3. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Hinweise zur Datenverarbeitung 

Der Datenschutz ist uns besonders wichtig. Deshalb finden Sie unsere Datenschutzerklärung unter einem separaten Link auf unserer Homepage.

§ 10 Verhaltenskodex  

Der Verkäufer hat sich den Prüfkriterien von Geprüfter Webshop unterworfen, die im Internet unter https://www.gepruefter-webshop.de/files/6214/5260/7929/Pruefkriterien_Stand_01.2016.pdf einsehbar sind.

§ 11 Schlussbestimmungen  

1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Bestellungen von Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften oder der durch Richterrecht gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende Anwendung.

2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

4. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Diese AGB wurden von www.gepruefter-webshop.de erstellt und werden regelmäßig auf Rechtssicherheit kontrolliert. Im Falle einer Abmahnung übernimmt Geprüfter Webshop die vollständige Haftung für die erstellten Rechtstexte.